Terms

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Sie verpflichten sich, die Website nur rechtmässig und in einer Weise zu verwenden, die den Betrieb und die Sicherheit der Website nicht beeinträchtigt.

Reference Documents
Clause 01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Sie verpflichten sich, die Website nur rechtmässig und in einer Weise zu verwenden, die den Betrieb und die Sicherheit der Website nicht beeinträchtigt.

Consumer Protection CH
Clause 02

Leistungsumfang

Die auf der Website bereitgestellten Inhalte dienen der allgemeinen Information über die angebotenen Leistungen. Ein Anspruch auf einen bestimmten Leistungsumfang besteht nur, soweit dies im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

WIPO

Operational clauses are organized below for scope, use, payment, cancellation, and document reference handling.

03
Clause 03

Entgelte und Zahlung

Soweit für Leistungen Entgelte oder sonstige kommerzielle Bedingungen gelten, ergeben sich diese aus einer separaten Vereinbarung, Offerte oder Rechnung. Ohne ausdrückliche Vereinbarung besteht keine Zahlungspflicht.

Reference document HCCH
04
Clause 04

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Anbieter kann Inhalte, Abläufe und Verfügbarkeit der Website jederzeit anpassen, soweit dies für den ordentlichen Betrieb erforderlich ist. Verbindliche Zusagen zu Fristen, Terminen oder Ergebnissen werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung abgegeben.

Reference document UN Declaration
Policy Terms

Alle Rechte an Texten, Gestaltungselementen, Marken und sonstigen Inhalten der Website bleiben vorbehalten, soweit nicht anders angegeben. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorgängiger Zustimmung des Rechteinhabers zulässig.

05 Clause

Geistiges Eigentum

Consumer Protection CH

Alle Rechte an Texten, Gestaltungselementen, Marken und sonstigen Inhalten der Website bleiben vorbehalten, soweit nicht anders angegeben. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorgängiger Zustimmung des Rechteinhabers zulässig.

06 Clause

Haftungsausschluss

WIPO

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder ständige Verfügbarkeit. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.